Dienstag, 11. Juli 2017

Für einen Politikwechsel

Es ist an der Zeit!

Die Welt ist in Unruhe, auch große Teile der deutschen Bevölkerung sind besorgt: DIE Kriegsgefahr steigt! Auch Trump hat dies nach seiner Wahl in Gang gesetzt. Es ist empörend, dass wieder Panzer, Tausende Soldaten und weiteres Kriegsgerät an der Ostgrenze der EU, in der Nachbarschaft zu Russland stationiert sind. Dies ist eine ernsthafte Gefahr für den Frieden in Europa und Deutschland steht wieder an der vordersten Front. Es stellt sein Territorium für die Transporte und den Nachschub bereit und beteiligt sich selbst an den Truppen und Befehlsstrukturen im Grenzbereich.

Nach dem Grundgesetz hat die BRD Streitkräfte zur Verteidigung aufzustellen. Aber der jetzige Aufmarsch an den Grenzen zu Russland, dient doch nicht unserer Verteidigung. Er ist somit eine Verletzung des Grundgesetzes.

Nach dem 2.Weltkrieg haben wir geschworen: Von Deutschland darf nie wieder e3in Krieg ausgehen! Wir, die Mehrheit aller Bürger, sind für die friedliche Koexistenz mit allen Völkern.

Danach müsste auch Frau Merkel handeln. Sie hat die Bildungschancen in der DDR genutzt. Sie bekam als Pfarrerskind die Möglichkeit zum Abitur, zum Physikstudium und zur Promotion. Deshalb wurde sie auch von vielen ehemaligen DDR – Bürgern als loyale Person gewählt. Aber wer Waffen liefert, sät Krieg und erntet Terror.

Auch Herr Schulz und seine Partei werden daran scheitern, denn „links blinken“ und rechts weiter machen geht überhaupt nicht.

Deshalb wähle ich die einzige Partei des Friedens – DIE LINKE.

Brigitte Gnauck
Rentnerin, 83 Jahre

Bundestagswahlkampf der LINKEN.Radebeul

Ausgewählte Aktiven

26. Juni

Versammlung mit Tilo Hellmann 17.30 Vereinshaus Radebeul



10. Juli
Ausgabe der Zeitungen“ Klar“+ “Linke im Elbland“ im Wasapark, Büro 08:00 bis 12:00




7. August
Beratung Ortsvorstand 17.30 Wasapark, Büro



26. August
Wahlveranstaltung mit Andre Hahn, Weinböhla


28. August
Versammlung des Ortsverbandes 17.30 im Vereinshaus



1.9.Weltfriedenstag
Infostand Ortsverbandes  08:00 bis 11:00
Markt Radebeul-Ost



4. September
Beratung Ortsvorstand 17.30 Wasapark   

Beginn der Plakatierung und der Zeitungs- und Materialverteilung
   


7.September
Kandidatenvorstellung in Radebeul 



10.September
Sternfahrt zu zentraler Veranstaltung des Kreisverbandes






22.September
Infostand  08:00 bis 12:00, 
Markt Radebeul-Ost



24.September
Bundestagswahl



25.September

Versammlung zur Wahlauswertung 17.30 Vereinshaus Radebeul


Samstag, 1. Juli 2017

Ehe für Alle: Wer hat wie gestimmt?

Abgeordnete aus dem Postleitzahlenbereich 01445

Dr. Thomas de Maizière
Dr. Thomas de Maizière
CDU
Meißen
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Stephan Kühn
Stephan Kühn
DIE GRÜNEN
Dresden II - Bautzen II
Stimmverhalten: zugestimmt
Susann Rüthrich
Susann Rüthrich
SPD
Meißen
Stimmverhalten: zugestimmt
Arnold Vaatz
Arnold Vaatz
CDU
Dresden II - Bautzen II
Stimmverhalten: dagegen gestimmt

Freitag, 30. Juni 2017

Zur Diskussion des Wahlprogrammes

Beratung mit dem Kandidaten zur Bundestagswahl Tilo Hellmann und der Kreisvorsitzenden/ Kreisrätin Uta Knebel 

26.Juni 2017 
im Vereinshaus Radebeul

Als Schwerpunkt der Diskussion entwickelte sich die im Wahlprogramm der LINKEN beschworene Erhaltung der Europäischen Union. Klar wurde schnell, dies gilt nur für eine inhaltlich erneuerte EU. Die gegenwärtige ungleiche wirtschaftliche Entwicklung fördert die Widersprüche zwischen den beteiligten Ländern. Der Exportüberschuss der BRD ist zugleich eine entscheidende Ursache der Verschuldung der Importeure. Die EU verhindert zwar, dass diese Widersprüche im Krieg zwischen den Mitgliedsländern ausgetragen werden, zugleich rüstet sie auf, exportiert Waffen in Krisengebiete und vertieft die Widersprüche zu Ländern die nicht Mitglied der EU werden können oder wollen. Dies muss sich radikal ändern oder die EU ist letztendlich nicht weiter als ein Militärbündnis.

Einen weiteren Punkt der Diskussion bildete der Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Bildung. Die Vernachlässigung der Bildung für Alle, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, führt zu einem nur schwer nutzbaren Arbeitspotential und zugleich zur Belastung der Sozialkassen. Die Erhöhung des Finanzeinsatzes für eine qualifizierte Bildung erfordert die Lasten der Reichen zugunsten der Gesellschaft deutlich zu erhöhen. Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer (jährlich 5% ab 1Million Euro pro Person) ist dafür unerlässlich.

Solche intensiven Diskussionen wünschen wir uns öfter.


Dr. Michael Röhner
Mitglied des Ortsvorstandes

Montag, 26. Juni 2017

Einladung

Liebe Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN in Radebeul,


ich lade euch recht herzlich zur nächsten planmäßigen Diskussionsveranstaltung 
am 26. Juni 2017 um 17.30 Uhr 
in das Vereinshaus Radebeul, Dr.-Külz-Straße 4 ein.

Thema: Wahlprogramm der LINKEN. zur Bundestagswahl 2017
Diskussionspartner: Tilo Hellmann - Direktkandidat der LINKEN. in unserem Wahlkreis 155

Die Mitglieder, die in iher Informationskette Mitglieder ohne e-mail Verbindung haben, 
werden gebeten diese mündlich zu informieren.

Mit besten Grüßen

Michael Röhner
i.A. Ortsvorstand

Mittwoch, 14. Juni 2017

Ein Thema, das uns bewegen sollte

Atomwaffenverbotsvertrag

Kernwaffe B61/Quelle: Wikipedia
Diskussionsbeitrag von
Dr. Horst Klengel, Radebeul

Als eifriger Leser der in der “Sächsischen Zeitung” veröffentlichten Leserbriefe las ich vor kurzer Zeit die Meinung eines Lesers zur Zukunft unseres Planeten. Er schrieb ungefähr Folgendes:

Der Kapitalismus als Gesellschaftsordnung wird nicht ewig bestehen, sondern er wird untergehen. Ob wir das erleben, wird davon abhängen, ob sich die Menschheit nicht vorher durch eine globale atomare Katastrophe selbst vernichtet.

Dem ersten Teil dieser Aussage kann ich voll zustimmen. Der zweite Teil machte mich jedoch sehr nachdenklich und ich beschäftigte mich danach ausführlich mit den ganz aktuellen Bemühungen der UN zum Abschluß eines Atomwaffenverbotsvertrages, der die Möglichkeit einer solchen globalen atomaren Katastrophe verhindern soll.

Auf der Grundlage einer 2016 von Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika eingebrachten Resolution, nahm die UN-Generalversammlung im Dezember 2016 ein Verhandlungsmandat für einen solchen Verbotsvertrag an. Er soll die Ächtung aller Atomwaffen enthalten und deren Besitz und den Einsatz verbieten. Die Verhandlungen dazu sollen in 2 Runden im März 2017 und im Juni/Juli 2017 stattfinden, mit dem Ziel, einen Atomwaffenverbotsvertrag im Herbst 2017 der UN-Vollversammlung vorzulegen.

129 der 193 Mitgliedsstaaten der UN beteiligten sich an den ersten Verhandlungen. Die Atommächte und die NATO-Staaten boykottierten bisher den Verhandlungsprozess, einschließlich Deutschland. Das Außenministerium der BRD erklärte im Namen der Bundesregierung, dass es nichts von Verhandlungen zu einem weltweiten Verbot von Nuklearwaffen hält. Man erkennt darin, dass mit dem Verbot von Atomwaffen eine große Bedrohung für die NATO-Doktrin der nuklearen Abschreckung entsteht.

Im entstehenden Atomwaffenverbotsvertrag ist auch die Stationierung von Atomwaffen auf dem Territorium des eigenen Landes verboten. Das bedeutet für Deutschland, Belgien, die Niederlande, Italien und die Türkei, dass vor der Unterzeichnung des Verbotsvertrages die dort lagernden NATO-Atomwaffen abgezogen werden müssen.

Was geschieht jedoch gegenwärtig in Deutschland?

Obama hat noch wenige Monate vor seiner Abdankung die Modernisierung des US-
Atomwaffen-Arsenals gebilligt. Dazu gehört auch die Lieferung neuer Atom-Spreng- köpfe nach Deutschland. Diese Sprengköpfe vom Typ B 61-12 sollen ab 2020 in Serie gefertigt werden und danach auch auf dem deutschen Luftwaffen-Stützpunkt Büchel in der Eifel gelagert werden. Die dort stationierten NATO-Tornado-Jets sind für den Abwurf dieser Bomben vorgesehen und die Luftwaffe bereitet sich bereits auf die Modernisierung und technische Anpassung der Flugzeuge vor.

Anlässlich des Verhandlungsbeginns zu einem Atomwaffenverbotsvertrages in New York hat sich eine Anti-Atomwaffen-Kampagne in Deutschland mit dem Namen “Büchel ist überall - atomwaffenfrei jetzt” gebildet. An der ersten bundesweiten Aktionswoche in der Eifel nahmen Friedens- gruppen aus ca. 50 deutschen Städten teil. Ziel dieser Bewegung ist es, die Umsetzung des bereits im März 2010 gefassten Bundestagsbeschlusses zum Abzug der NATO- Atomwaffen aus Deutschland zu erreichen. Es ist ein 20-wöchiger Dauerprotest von Friedensgruppen vor den Toren des Luftwaffen-Stützpunktes Büchel geplant.

Anmerkung:

Über die Ausrüstung mit NATO-Atomwaffen im deutschen Fliegerhorst Büchel berichtete ich bereits in diesem Blog am 8.7.2011 unter der Überschrift

“US-Atomwaffen in Deutschland ! Und keinen juckt’s ?”

Sonntag, 4. Juni 2017

Lehren und Lernen im Digitalen Zeitalter

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Digitale Transformation für Schulen - ein Positionspapier des Deutschen Städtetages

Vor ein paar Wochen, am 28.04.2017, veröffentlichte der Deutsche Städtetag sein Positionspapier zum Lehren und Lernen im Digitalen Zeitalter. Dieses habe ich natürlich schon allein aus beruflichem Interesse mit großer Neugier gelesen. Als Social Media Manager (also jemand, der sich hauptsächlich mit Bloggen, Facebook, Twitter, Instagram und Co. befasst) sehe ich die Entwicklung von Medienkompetenz an Schulen als kritisch in der Bildungspolitik.

Dass die Digitale Transformation heute noch nicht wirklich in der Bundespolitik angekommen ist, sieht man schon allein daran, dass das zuständige Ministerium für Internetfragen tatsächlich das Verkehrsministerium ist (wahrscheinlich wegen dem Datenverkehr). Man merkt, wo der Fehler liegt. Umso wichtiger sind solche Positionspapiere, die sich genau mit der Frage nach der zukünftigen Ausrichtung in diesem Themengebiet befassen.

Nun ist natürlich gerade in dieser Frage nicht nur der Bund heranzuziehen, denn schließlich ist Bildungspolitik hauptsächlich Ländersache. Hier bedarf es daher einer besseren Zusammenarbeit zwischen Ländern und Kommunen. Im Positionspapier findet man folgende Worte:
"Hinsichtlich der technisch-medialen Ausstattung berichten viele kommunale Schulträger darüber, dass es bereits an der technischen Grundausstattung mangele. So verfügen ganze Kommunen oder einzelne Schulstandorte häufig nicht über eine ausreichende Breitbandversorgung. Dass alle Bildungseinrichtungen mittelfristig Breitbandanschlüsse erhalten, sollte hingegen eine Selbstverständlichkeit sein." (Seite 5, Kapitel 2, Absatz 3)
Hier sind besonders die Kommunen als Verantwortliche für den Breitbandausbau und die Schulausstattung in der Pflicht. Eine Schule, die kein öffentliches WLAN für ihre SchülerInnen zur Verfügung stellen kann, wird zwangsläufig hinter zukünftigen Schulstandards stecken bleiben. Es ist auch hier besonders wichtig, dass schnell gehandelt wird, denn die jetzigen Jahrgänge sind die zukünftigen Leistungsträger der Gesellschaft. Je besser sie für den Umgang mit digitalen Medien ausgestattet sind, desto schneller wird die Arbeitsfindung vonstatten gehen. Der Themenblog für Soziale Medien und Digitales futurebiz.de befasste sich vor ein paar Tagen mit ebenjenem Problem von Agenturen, geeignetes Personal für ihre Arbeit zu finden.

Wie sieht dies nun in Radebeul aus?

Diese Frage werde ich in der nächsten Stadtratssitzung an OB Wendsche vorausschicken. Als ehemaliger Schüler des Lößnitzgymnasiums weiß ich, dass zumindest dort geeignete Technik vorhanden ist. So wurden vor wenigen Jahren die Physik-, Chemie- und Biologiezimmer auf modernste Technik hochgerüstet. Tafeln wurden durch sogenannte Whiteboards ersetzt, die es den LehrerInnen auch ermöglichen würden, per Laptop ins Internet zu gehen und ein kurzes Video in den Unterricht einzustreuen. An Universitäten ist das schon seit Jahren Normalität. Bei Schulen leider noch nicht. Mich interessiert besonders, wie es mit dieser technischen Ausrüstung an Grund- und Oberschulen aussieht. Denn bei allem Fortschritt, den Gymnasien genießen, dürfen auch die anderen nicht vergessen werden. Schließlich soll die Zukunft nicht nur den Privilegierten gehören, sondern alle dieselben Möglichkeiten und Voraussetzungen bekommen, Teil einer leistungsstarken, modernen Arbeitsgesellschaft zu werden.


Daniel Borowitzki
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.Radebeul

Zur medialen Weiterverwendung der hier von mir verwandten Aussagen erteile ich hiermit die Erlaubnis.

Dienstag, 30. Mai 2017

Nichtöffentlichkeit von Ausschusssitzungen

Darf der Stadtrat eine geschlossene Gesellschaft sein?

Ich habe in letzter Zeit öfter darüber nachgedacht, wie man die kommunale Politik näher an die Leute bringen kann, die sie direkt betrifft: die BürgerInnen. Letzten Mai hatte ich im Stadtrat eine Anfrage gestellt, in der es darum ging, die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte einer Ausschusssitzung öffentlich bekanntzugeben.

Natürlich gibt es laut SächsGemO (Sächsischer Gemeindeordnung) gewisse Paragrafen, die die Nichtöffentlichkeit von vorberatenden Ausschusssitzungen rechtlich festlegen. Meiner Ansicht nach ist die Durchführung nichtöffentlicher Vorberatungen auch vollkommen gerechtfertigt, insofern kommunale oder persönliche Interessen beachtet werden müssen. Doch wie schon letztes Jahr bin ich weiterhin der Meinung, dass das niemanden daran hindern sollte, die zu verhandelnden/beratenden Themen nicht auch öffentlich bekanntzumachen.

Die Aushänge vor dem Rathaus sind für BürgerInnen intransparent. In meinem Ausschuss, dem Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA), werden hauptsächlich Spenden öffentlich behandelt und danach die Sitzung nichtöffentlich fortgesetzt. Das schürt natürlich auf die eine Art Geheimniskrämerei und dadurch auch Politikverdrossenheit, denn so kommen Meinungen zustande, wie: "Die machen doch hinter verschlossenen Türen eh nur was sie wollen und auf uns nimmt keiner Rücksicht!" Wie viele Menschen wissen denn, dass in Ausschusssitzungen nur öffentlich vorberaten wird und es erst im Stadtrat öffentlich zur Abstimmung kommt?

Meine Frage dazu ist jedoch: Was hindert die Verwaltung daran, die Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich vorverhandelt werden, öffentlich zu benennen? Möchte man keine BürgerInnenbeteiligung herstellen und Diskussionen auf die eine Woche beschränken, die nach Bekanntgabe der Tagesordnung für den Stadtrat bleibt?

Uns Stadträtinnen und Stadträten der LINKEN ist es sehr wichtig, BürgerInnen der Stadt in die Diskussion über zu verhandelnde Themen mit einzubeziehen. Deshalb existiert dieser Blog, deshalb existiert die Facebook-Seite. Vernetzen und Herausfinden, was die BürgerInnen unserer Stadt bewegt, damit wir uns dafür einsetzen können, ist das wichtigste Anliegen einer jeden Stadtratsfraktion, besonders für uns als LINKE.

Es wäre ratsam, wenn die Verwaltung hier umdenken würde. In der Antwort auf meine Anfrage hieß es, Tagesordnungspunkte nichtöffentlicher Sitzungen könnten öffentlich benannt werden. Dass dies bis heute jedoch nicht geschehen ist, ist sehr bedauerlich. Denn gerade in einem Jahr, in dem es darum geht, wieder möglichst viele WählerInnen an die Wahlurnen zu bekommen, wäre es äußerst wichtig, die allgemeine Politikverdrossenheit mit ersten, wenn auch nur kleinen, Schritten zu bekämpfen, BürgerInnen mit einzubeziehen und sicherzustellen, dass die Leute über das aufgeklärt werden, was "hinter verschlossenen Türen" geschieht.

Daniel Borowitzki
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.Radebeul

Sonntag, 28. Mai 2017

Kultur und Völkerverständigung

Tänzer der Oneida Nation
Botschaft des Wohlwollens: Möge der Schöpfer alle Völker im Geist des Friedens und der Eintracht einen

Ray Halbritter
Schirmherr
Oneida Nation Representative

Indische Schönheiten
Indianische Schönheiten
Totem-Pfahl mit
Karl-May-Sinnbild
Schwermütige Musik
Logan Staats, Kanada
Radebeul ist jung und bunt






Diese Festspiele sind schon lange weit mehr als die Verklärung eines umstrittenen Schriftstellers. Sicher sind die Bücher von Karl May für viele nicht mehr als triviale und schmalzige Unterhaltungsliteratur. Als Kinder haben wir den Winnetou unter der Schulbank und unter der Bettdecke gelesen. Aber vielleicht wurde davon auch ein klein wenig unsere Einstellung zu Freundschaft und gegenseitiger Achtung mitgeprägt. Die heutigen Kinder haben andere, meist digitalisierte Helden. Aber es ist schon beeindruckend, einem stolzen Häuptling auf der Straße zu begegnen oder die fremd-schönen Tänze und Gesänge zu erleben. Klaumauk und Flitter gehören natürlich auch dazu, und Western Musik, Line Dance und der Überfall auf die gute alte Lößnitz-Bahn.

Winnetou-Klaumauk der
Landesbühne Sachsen
Bei aller Freude und Ausgelassenheit sollten wir nicht vergessen, dass Millionen der amerikanischen Ureinwohner der brutalen Kolonialpolitik Europas zum Opfer gefallen sind, und dass die wenige verblieben Völker heute unter teilweise unwürdigen Bedingungen leben müssen.

Frieden setzt Gewaltverzicht, Toleranz und Wohlergehen aller Menschen voraus. Daran soll auch dieses Festival erinnern.

Fotos: Rode
Die Sternreiter - am Sonntag

















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